» Zur Hauptnavigation
Themenbild

Sie sind hier: Aktuell

Einladung zur offenen Bundesvorstandssitzung

Zur offenen Bundesvorstandssitzung am Samstag, den 29.07.2017, ab 11:00 Uhr
laden wir hiermit alle Interessierten recht herzlich ein.
Tagungsort:
AWO Nordhessen gGmbH
Am Wehrturm 3
34134 Kassel

Warum beteiligt sich die Familien-Partei Deutschlands eigentlich nicht an dieser Bundestagswahl?

Diese Frage bekomme ich als Vorsitzender in den letzten Tagen immer öfter gestellt.
Im Grundgesetz ist fest verankert, dass politische Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Und es gab Zeiten, in denen das den Parteien auch großartig gelungen ist.

Ende der 1960er-Jahre zum Beispiel, als die Mitgliederzahlen der Parteien sich nur  in eine Richtung entwickelten: nach oben. 
Um die Macht der großen Parteien abzusichern erfand man die 5% Sperrklausel und den §27 BWahlG.   
Gemäß §27 BWahlG müssen bei Wahlen zum Deutschen Bundestag Parteien, die nicht bereits (aufgrund eigener Wahlvorschläge) im Bundestag oder in einem Landesparlament ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, sowie Einzelbewerber/innen Unterstützungsunterschriften sammeln, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. 

 Hier stoßen gerade kleinere Parteien schnell an Ihre Grenzen und werden in ihren Parteiorganisationsentwicklungen massiv behindert.

 Während die großen Parteien Gelder über die Parteienfinanzierung abkassieren, über Verquickung mit der Wirtschaft Spenden eintreiben und sich den Medien bedienen, bleibt vielen kleineren Parteien nur das Engagement im Ehrenamt. Gerade kleinere Parteien, wie unsere Familien-Partei Deutschlands, sind es jedoch die sich vor Ort für die Menschen einsetzen. Sie sind Ansprechpartner, oftmals unbequem und hinterfragen die jeweils aktuelle Tagespolitik.

 Sie legen den berühmten Finger in die Wunde und zeigen Missstände auf. 
Offensichtlich ein Grund mehr, kleine Parteien in Ihrer täglichen Arbeit und Ihren Einsatz massiv zu behindern. 
Aufgrund des anrüchigen und zweifelhaften §27 BWahlG  ist es unmöglich den Bürgern in unserem Land ein flächendeckende Angebot bei den Bundestagswahlen zu unterbreiten. 
Wenn wir als Familien-Partei Deutschlands flächendeckend uns an der anstehenden Bundestagswahl beteiligen wollen, müssen wir 29.678 Unterstützerunterschriften für die Landeslisten und weitere 59.800 Unterstützerunterschriften für die Direktkandidaten in 299 Wahlkreisen einsammeln. Wir hatten in diesem Jahr bereits 4 Landtagswahlen, die unseren Mitgliedern alles abverlangt haben. Sie sammelten zur Teilnahme in diesem Jahr daher bereits tausende Unterstützerunterschriften bei Wind und Wetter.

 Das kostet nicht nur viel Freizeit, sondern auch sehr viel Geld, Gelder die dann im eigentlichen Wahlkampf fehlen. Daher haben wir beschlossen, nicht bei dieser Bundestagswahl anzutreten.

 Obwohl es elementar wichtig wäre seine Stimme für eine gerechtere Familienpolitik und für einen positiven Wandel in unserer Gesellschaft zu erheben, da unser Staat immer mehr Menschen um ihre Lebensleistungen betrügt.  Altersarmut, Kinderarmut, Hungerlöhne und viel zu viele junge Menschen die finanziell einfach nicht in der Lage sind eine Familie zu gründen, sprechen eine deutliche Sprache. 
Unser Fokus liegt daher bereits auf die Europawahl 2019, wo wir den Wiedereinzug ins Europäische Parlament anstreben.
 Ein Parlament wo wir uns voll und ganz für bessere Rahmenbedingungen aller Familien einbringen können, denn 80% der Gesetzgebung in Deutschland beruht auf Entscheidungen des Europäischen Parlaments. Im Mai 2018, also in knapp 10 Monaten, sind wir wieder unterwegs um Unterstützerunterschriften zur Teilnahme an die Europawahl 2019 einzusammeln. 

 Wir hoffen auf Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung! 

 Helmut Geuking 
Vorsitzende Person der Familien-Partei Deutschlands

Aktuelles

29.10.2015

EU-Parlament - Familien-Partei an der Seite der bäuerlichen Familien-Betriebe

Eigentlich typisch Europa: Es geht es um die gesetzliche Reduzierung gesundheitsschädlicher Luftschadstoffe. Durch Anträge der Grünen im Umweltausschuss des Europaparlaments wurde Methan als Gas nachträglich aufgenommen - zu Lasten der deutschen Landwirte: Die nämlich zählen mit ihren Rindern zu...[mehr]


06.10.2015

Unbegrenzter Zustrom von Zuwanderern gefährdet gelingende Integration

EU gefordert - sind wir ein Europa, das die Herausforderung als eine Aufgabe begreift?[mehr]


24.07.2015

Ist also die „normale Familie“ ausschließlich Privatsache? – Wir sagen Nein!

Familien-Partei appelliert nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts an die Bundesländer[mehr]


01.06.2015

Flüchtlinge als Lösung für die fehlende Generation?

Entlastung der Kommunen durch den Bund gefordert[mehr]


24.04.2015

Positionierung zur gegenwärtigen familienpolitischen Situation

Das Wechselspiel zwischen den Generationen in den Punkten Kindererziehung und Altersversorgung ist Geschichte, eine Solidarität nicht mehr gegeben. Institutionelle Betreuung gilt als Allheilmittel und ist im Mainstream angekommen. Je mehr Kinder eine Familie hat, desto mehr geht sie das Risiko ein,...[mehr]


24.04.2015

Familien-Partei ist die Partei der Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung

- Kritik an SPD geführter Landesregierung in Hamburg - Keine Partei setzt so klar in der Frage der Kinderbetreuung auf die Entscheidungshoheit der Eltern wie die Familien-Partei. Damit die Entscheidung der Eltern auch wirklich frei erfolgen kann, also Wahlfreiheit zwischen eigener und...[mehr]


NEUSTART FÜR DEUTSCHLAND WAGEN

Weichenstellungen bei Bundesparteitag in Offenburg: Rostocker Europaabgeordneter Arne Gericke ist neuer Bundesvorsitzender / Familienpolitische Offensive angekündigt: "Wir sind das Original - 30 Jahre Tradition mit Zukunft"

OFFENBURG/BERLIN. Arne Gericke ist neuer Bundesvorsitzender der Familien-Partei. Mit großer Mehrheit wählte der Parteitag den 52jährigen Rostocker Europaabgeordneten zum Nachfolger von Roland Körner, der sich nicht zur Wiederwahl stellte. Verbunden mit der Neuwahl des gesamten Bundesvorstandes ist für die deutsche Kleinpartei eine klare Aufbruchstimmung: "Deutschland braucht den familienpolitischen Neustart. Wir sind der Motor, die unbestechliche Stimme für Eltern, Kinder und Generationen in Deutschland", so Gericke, der gleichzeitig noch in diesem Jahr eine "familienpolitische Initiative" ankündigte: "Deutschland braucht die Familienpolitik im Quadrat - einen echten Kraftakt!"

Um den zu schaffen, kündigte Gericke nach seiner Wahl eine zügige Modernisierung und Aufwertung der Parteistrukturen an: "Wir werden in den kommenden 50 Tagen Akzente setzen, die unsere politische Schlagkraft und Schlagzahl deutlich erhöht", so der neue Bundesvorsitzende. Man werde intensiv Neumitglieder werben, einen breiten familienpolitischen Dialog anstoßen und neue Lösungsansätze für festgefahrene, familienrelevante Problemzonen bieten: „Wir sind das Original. Wir haben die Lösung.“

Unterstützung bekommt Gericke dabei von den weiteren Vorstandsmitgliedern: Den Stellvertretenden Vorsitzenden Helmut Geuking (Nordrhein-Westfalen), Kirsten Bollongino (Schleswig-Holstein), Bastian Michel (Niedersachsen) und Oliver Prutz (Berlin), Schatzmeister Werner Lahann (Schleswig-Holstein), Schriftführer Niels Geuking (Nordrhein-Westfalen) sowie den Beisitzern Maria Havemann (Mecklenburg-Vorpommern), Peter Sokol (Nordrhein-Westfalen), Heinrich Oldenburg (Nordrhein-Westfalen), Jochen Winkler (Mecklenburg-Vorpommern), Martina Jüngst (Thüringen) und Hubert Töllers (Nordrhein-Westfalen). Für Gericke steht fest: "Wir sind hier als Team angetreten und wir werden als Team mehr erreichen."

Schwerpunkte der politischen Arbeit im kommenden Jahr werde - neben der allgemeinen Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf und die Erinnerung an das 30jährige Parteibestehen - die finanzielle Besserstellung von Familien mit Kindern: "Unsere Partei hat das politische Urheberecht auf Erziehungsgehalt und faires Kinderkostengeld. Wir wollen die Wiedereinführung des Baukindergeldes, eine familiengerechte Rentenreform und das Ende der finanziellen Familiendiskriminierung bei Steuer und Krankenkassenbeiträgen."

Ebenso mit Nachdruck angehen werde man das Problem der "sterbenden Geburtshilfe" in Deutschland: "Hebammenmangel und die Schließung immer neuer Geburtskliniken lassen längst alle Alarmglocken schrillen. Das Recht auf sichere Geburt steht auf dem Spiel - und die Bundesregierung stellt sich taub." Auch hier sehe sich die Familien-Partei "an der Spitze massiver Proteste", so Gericke.

"Wir als Familien-Partei sind Deutschlands familienpolitische Stimme Nr. 1. Wir machen keine Abstriche, wenn es um die Anliegen der Eltern und Kinder geht." Wie ernst ihm und dem gesamten Vorstand die Aufbruchstimmung ist, zeigt auch die Tatsache, dass sich der neue Vorstand ohne Vorplanung noch am Abend seiner Wahl zur konstituierenden Sitzung getroffen hat: "Wir haben dem Wahlmarathon eine Nachtsitzung folgen lassen - bereit für ein neues familienpolitisches Tempo in Deutschland und Europa", so Helmut Geuking, Stellvertretender Vorsitzender der Traditionspartei.

Scheidender Bundesvorsitzender Körner mahnt Partei zur Geschlossenheit

Auf dem ordentlichen Bundesparteitag der Familien-Partei in Offenburg skizziert der scheidende Bundesvorsitzende Roland Körner die Herausforderungen der Zukunft. Diese zu meistern wird nur mit Geschlossenheit möglich sein. „Elf Freunde müsst Ihr sein“ gibt er seinen Nachfolgern mit auf den Weg. Die Partei wird zeitnah im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl zum Thema „Rente“ ihre Wählergruppe bedienen müssen und auch können. Die Ungerechtigkeit, die hier in der Pipeline steht mit Blick auf den Generationenvertrag muss die Familien-Partei thematisieren.

Dem künftigen Bundesvorsitzenden wünschte er Glück und Erfolg.


  • RSS
  • Google+
  • twitter
  • Youtube