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Unbegrenzter Zustrom von Zuwanderern gefährdet gelingende Integration

EU gefordert - sind wir ein Europa, das die Herausforderung als eine Aufgabe begreift?  

Deutschland erlebt im Moment den größten Zustrom von nach Unterkunft und möglicherweise auch nach Bleibe suchenden Menschen seit Ende der 80er Jahre (damals Zuzug aus der DDR) oder der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg (Aufnahme von Vertriebenen). 

Die EU, Deutschland, die Bundesländer und die Kommunen sind unterm Strich nicht vorbereitet. Eine Diskussion über Umgang mit Einwanderern, ein Einwanderungsgesetz fehlt. Ein Einwanderungsgesetz könnte jetzt aber Leitlinie sein. Die Familien-Partei mahnt die Bundesregierung an, ein derartiges Gesetz zügig auf den Weg zu bringen. 

Die Menschen, die aktuell zu uns kommen, verdienen eine Aufnahme - ganz gewiss aus Menschlichkeit. 

Für unsere Gesellschaft wird es aber wichtig sein, die notwendige Integration zum Gelingen zu bringen. Wenn man sich den Zuzug seit nunmehr zwei, drei Jahren anschaut sind hier aber massive Defizite feststellbar - trotz aller kommunaler Bemühungen. Diese Defizite werden mit weiterem Zustrom keinesfalls besser. Eine gelingende Integration ist aber erforderlich, um nicht neue Probleme zu schaffen. Die Familien-Partei sieht die Integration von zugewanderten Menschen aber durchaus als Chance für unsere Gesellschaft - konjunkturell, kulturell, gesellschaftspolitisch.

Integration bedarf nun aber massiver Integrationsanstrengungen und Integrationsprogrammen. Die reine bauliche Zurverfügungstellung von Raum greift zu kurz. Integrationsprogramme sollten aber so weit gefasst sein, dass interessierte Einheimische, insbesondere bei der Integration in den Arbeitsmarkt ebenfalls mitgenommen werden (können). Die Familien-Partei koppelt die Frage der Integration fest mit der Sozialen Frage. Wenn für den Einheimischen gilt "Fordern und Fördern" dann gilt für den Zuwanderungswilligen "Integrieren und Integriert werden wollen". Zur Sozialen Frage zählt für die Familien-Partei aber auch die komplette Betrachtung der Hartz-, und Arbeitsmarktgesetze mit Ihren Wirkungen in die Bevölkerung hinein.

Wenn man nun Menschen integrieren will und wenn die Integration gelingen soll, dann darf man die Kommunen und alle am Integrationsprozess Beteiligten aber nicht überfordern. Es hilft nichts, der Zustrom nach Deutschland muss aktuell zumindest temporär begrenzt werden. Unsere Kommunen stehen vor dem Kollaps und sind an den Grenzen der Belastbarkeit angelangt.

Die Bundesregierung muss daher von den europäischen Nachbarländern mehr Engagement verlangen. Die Flüchtlingsproblematik ist keine ausschließlich deutsche oder schwedische Frage! Hier stehen Länder wie Frankreich oder England klar in der Pflicht. Wenn Frankreich doppelt so viele Menschen aufnimmt wie das Saarland ist das ein schlechter Scherz! Die Flüchtlingsfrage hat ganz leicht das Potenteil zum Gradmesser zu werden, ob die EU, ob das gemeinsame Europa funktioniert oder nicht. 

Wenn ferner von einem Auffanglager wie im saarländischen Lebach, das als Musterauffanglager gilt - zu hören ist, dass die Flüchtlinge, die hier zu uns kommen tendenziell immer weniger Menschen sind, die vor Krieg flüchten und zunehmend auch aus EU-Staaten kommen, dann sind wir deutlich mehr bei der angesprochenen Problematik des Einwanderungsgesetzes. Humanitär betrachtet muss man dann auch feststellen, dass hier Menschen echten Kriegsflüchtlingen die Hilfe nicht ermöglichen.

Unsere Hilfe gilt aber zu recht den wirklich Verfolgten, den wirklich vor Krieg und seinen Folgen Flüchtigen. Unser Augenmerk muss aber das gelingende Ganze im Blick haben. Eine Personelle Aufstockung vor Ort zum beschleunigten "Abarbeiten" aller zu klärender Zuwandererfragestellungen ist zwingend erforderlich. Das Asylrecht kennt hier in der Tat keine Obergrenze. 

Auf dem nahenden Bundesparteitag Anfang November wird sich die Familien-Partei auch mit dem Thema der Flüchtlingssituation beschäftigen. Aktuell sieht die Partei in einem geordnet und zielorientiert bewältigten Flüchtlingsstrom mittelfristig eine erhebliche wirtschaftlich - konjunkturelle, kulturelle und gesellschaftspolitische (Demographie) Belebung. Demgegenüber ist die Turbulenz der kurzfristigen Aufnahmesituation zwar bisweilen misslich, aber durchaus erträglich und hinnehmbar, aber auch nur bis an die Grenze der eigenen Belastungsfähigkeit.