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26.06.2016 17:14 Alter: 1 year

Brexit – Familien-Partei kritisiert führende EU-Politiker und mahnt zur Besonnenheit


Das Brexit-Referendum wird möglicherweise die Weltgeschichte verändern. Auf europäischer Ebene ein hochspannend und für Deutschland zum Nachdenken anregend.

Europa erntet im Moment was es 40, 50 Jahre gesät hat. An zu vielen Strukturfehlern krankt der Patient Europa: die priorisierend wirtschaftliche Ausrichtung; die ungeklärte Frage, wo welche Kompetenzen dauerhaft und sinnvollerweise wirklich liegen, dazu eine Organisation, die im breitesten Konsensus versucht zu Entscheidungen zu kommen bei viel zu viel heterogenen Mitgliedsstaaten. Aus gutem Grund ist die Familien-Partei im Wahlkampf zur Europawahl 2014 mit der Forderung angetreten, eine Strukturreform Europas anzugehen. Vielleicht hätte ein chirurgischer Eingriff von innen den Brexit verhindert und Vertrauen der Menschen gewonnen.

Nun stehen wir nicht nur vor einer Zäsur – nein die Friedensgemeinschaft steht auf dem Spiel. Unsere Kinder erleben im Moment eine Welt in Unruhe, wie sie seit den braunen Zeiten deutscher Geschichte nicht mehr da gewesen sind. Und hier teilt die Familien-Partei die auch von der Kanzlerin mit Bedacht gewählten Worte (wenngleich sie vom Finanzminister Schäuble konterkariert wurden).Kein Martin Schulz, kein Donald Tusk, kein Jean-Claude Juncker, kein Markus Ferber fand hier für uns den richtigen Ton. Jetzt Druck auf die Briten zu machen hält die Familien-Partei für falsch.

Wenn der mit Abstand meistgefragteste Suchbegriff im Google Großbritanniens am Freitag lautete: was passiert beim Brexit, dann wissen wir wie „bewusst“ die Briten gestimmt haben. Die Familien-Partei betont den Wert der repräsentativen Demokratie. Volksabstimmungen sind doch nicht das beste demokratische Mittel wie das Referendum zeigt.

Warum also keinen Druck auf die Briten? Zunächst hat das britische Parlament allein die Entscheidung über das Ziehen des § 50 des EU-Vertrages. Ein Votum, mit knapp 51,9 zu 48,1 ist mathematisch eindeutig aber gesellschaftlich? Alle Rufe nach schnellem Übersenden der „Kündigung“ ist ein nicht faires Einmischen in interne Angelegenheiten Großbritanniens. (bei aller Unfairness der Briten Jahrzehnte zuvor). Ein vollzogener Brexit macht aus Großbritannien Rest-Britannien. Eine Spaltung Großbritanniens hilft nun allerdings wirklich keinem. Die jungen Leute haben mehrheitlich für „Remain“ gevotet. Der Riss verläuft also zudem noch Briten-intern zwischen Jung und Alt. Und last, but not least: man wird - egal wie - mit Britannien auch künftig arbeiten (müssen). Die Zeit der „Extrawürste“, die ist für Großbritannien jedoch vorbei.

Wenn also Politiker wie Martin Schulz nun also weiterhin zügig die Kündigung einfordern, reagieren sie als Politiker- unangemessen emotional und bestenfalls als Lobbyist der Finanzbranche. Aber nochmal: mehr als eine Stimmungsabfrage des Volkes war das Referendum streng verfassungsrechtlich nicht. Es sorgt aber wohl für viele Entscheidungsprobleme.

Die Zeit des „Weiter so Europa“ aber auch. Es gäbe also ein Zeitfenster, das man nutzen könnte ehe Großbritannien den § 50 des EU-Vertrages zieht / ziehen muss. Wird dieser § 50 gezogen, läuft die Uhr und nach 2 Jahren führte der Brexit zum Exit. Natürlich handelt es sich um kein Zeitfenster für Geldschiebereien und Wirtschaftsinteressen bedienen, sondern ein Zeitfenster um eine andere politische Richtung anzustoßen.

Die Frage, die zu beantworten ist, ist nicht einfach, aber sie lautet wie entwickeln wir eine Gesellschaft, die nicht stetig auf Wachstum stiert? Die sich nicht stets monopolisiert? Und die tatsächlich die Menschheit weiterentwickelt? Wie transformieren wir eine kapitalistisch ausgerichtete Gesellschaft zu einer humanorientierten Gesellschaft? Wo ist die Vision überhaupt nur zum Erhalt des Erreichten in der Breite?

Wenn Europa als Friedensgemeinschaft leider kein Selbstläufer ist, dann scheint der Wert des Friedens an Bedeutung verloren zu haben oder am Bewusstsein der Werthaltigkeit dafür. Sinn-Fragen im weitesten Sinne scheinen im Alltag Raum gegriffen zu haben und konnten diesen Wert verdrängen.

Bevor nun kriegerisches Leid den Wert des Friedens erst wieder zeigt, sollte Europa also unbedingt an der sozialen Schraube drehen und mit Bedacht handeln.

Warum baut man nicht europaweit eine Altersabsicherung neu auf? Sozial unter fairer Beteiligung aller? Das wäre eine Vision! Dazu eine europaweite Arbeitslosenversicherung. Da wäre Europa auf einmal Partner der Menschen! „Geht nicht“ werden jetzt viele sagen. Wirklich?