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11.08.2017 20:13 Alter: 11 days

Warum beteiligt sich die Familien-Partei Deutschlands eigentlich nicht an dieser Bundestagswahl?


Diese Frage bekomme ich als Vorsitzender in den letzten Tagen immer öfter gestellt.
Im Grundgesetz ist fest verankert, dass politische Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Und es gab Zeiten, in denen das den Parteien auch großartig gelungen ist.

Ende der 1960er-Jahre zum Beispiel, als die Mitgliederzahlen der Parteien sich nur  in eine Richtung entwickelten: nach oben. 
Um die Macht der großen Parteien abzusichern erfand man die 5% Sperrklausel und den §27 BWahlG.   
Gemäß §27 BWahlG müssen bei Wahlen zum Deutschen Bundestag Parteien, die nicht bereits (aufgrund eigener Wahlvorschläge) im Bundestag oder in einem Landesparlament ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, sowie Einzelbewerber/innen Unterstützungsunterschriften sammeln, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. 

Hier stoßen gerade kleinere Parteien schnell an Ihre Grenzen und werden in ihren Parteiorganisationsentwicklungen massiv behindert.

Während die großen Parteien Gelder über die Parteienfinanzierung abkassieren, über Verquickung mit der Wirtschaft Spenden eintreiben und sich den Medien bedienen, bleibt vielen kleineren Parteien nur das Engagement im Ehrenamt. Gerade kleinere Parteien, wie unsere Familien-Partei Deutschlands, sind es jedoch die sich vor Ort für die Menschen einsetzen. Sie sind Ansprechpartner, oftmals unbequem und hinterfragen die jeweils aktuelle Tagespolitik.

Sie legen den berühmten Finger in die Wunde und zeigen Missstände auf. 
Offensichtlich ein Grund mehr, kleine Parteien in Ihrer täglichen Arbeit und Ihren Einsatz massiv zu behindern. 
Aufgrund des anrüchigen und zweifelhaften §27 BWahlG  ist es unmöglich den Bürgern in unserem Land ein flächendeckende Angebot bei den Bundestagswahlen zu unterbreiten. 
Wenn wir als Familien-Partei Deutschlands flächendeckend uns an der anstehenden Bundestagswahl beteiligen wollen, müssen wir 29.678 Unterstützerunterschriften für die Landeslisten und weitere 59.800 Unterstützerunterschriften für die Direktkandidaten in 299 Wahlkreisen einsammeln. Wir hatten in diesem Jahr bereits 4 Landtagswahlen, die unseren Mitgliedern alles abverlangt haben. Sie sammelten zur Teilnahme in diesem Jahr daher bereits tausende Unterstützerunterschriften bei Wind und Wetter.

Das kostet nicht nur viel Freizeit, sondern auch sehr viel Geld, Gelder die dann im eigentlichen Wahlkampf fehlen. Daher haben wir beschlossen, nicht bei dieser Bundestagswahl anzutreten.

Obwohl es elementar wichtig wäre seine Stimme für eine gerechtere Familienpolitik und für einen positiven Wandel in unserer Gesellschaft zu erheben, da unser Staat immer mehr Menschen um ihre Lebensleistungen betrügt.  Altersarmut, Kinderarmut, Hungerlöhne und viel zu viele junge Menschen die finanziell einfach nicht in der Lage sind eine Familie zu gründen, sprechen eine deutliche Sprache. 
Unser Fokus liegt daher bereits auf die Europawahl 2019, wo wir den Wiedereinzug ins Europäische Parlament anstreben.
Ein Parlament wo wir uns voll und ganz für bessere Rahmenbedingungen aller Familien einbringen können, denn 80% der Gesetzgebung in Deutschland beruht auf Entscheidungen des Europäischen Parlaments. Im Mai 2018, also in knapp 10 Monaten, sind wir wieder unterwegs um Unterstützerunterschriften zur Teilnahme an die Europawahl 2019 einzusammeln. 

Wir hoffen auf Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung! 

Helmut Geuking 
Vorsitzende Person der Familien-Partei Deutschlands